AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Bedingungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen dem Inhaber von Scribblez, Herrn René Bahlke, geschäftsansässig Johannesstraße 8c, 17034 Neubrandenburg (nachfolgend nur noch: "Verkäufer"), und dem Besteller/Käufer. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich bei Vertragsschluss ihrer Geltung zugestimmt.

(2) Der Verkäufer bietet die von ihm vertriebenen Waren im Rahmen seines Online-Shops unter www.scribblez.de (nachfolgend nur noch: "Online-Shop") sowie in seinen Geschäftsräumen in der Johannesstraße 8c in 17034 Neubrandenburg an.

(3) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Der Verkäufer weist insofern darauf hin, daß die Liefermöglichkeiten vorbehalten sind und bleiben. Bestellungen von Kunden des Verkäufers sind verbindliche Angebote. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer angemessenen Frist annehmen. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der online-Präsentation des Verkäufers angenommen.

(4) Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind nur als annähernd zu betrachten. Sie stellen insbesondere lediglich Beschreibungen und Kennzeichnungen der Ware dar. Bei Schreib-, Druck-, und Rechenfehlern im Online-Shop ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

(5) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der Verkäufers übertragbar.

§ 2 Widerrufsrecht

Bei Fernabsatzverträgen haben Verbraucher mit Lieferanschrift innerhalb Deutschlands ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Die vollständige Widerrufsbelehrung findet sich direkt im Anschluss zu den Bedingungen.

§ 3 Preis- und Zahlungsbedingungen

(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung im Online-Shop bzw. in den Geschäftsräumen ausgelegten Preislisten ausgewiesene Warenpreis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens dritter Lieferanten) incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Mit der Veröffentlichung neuer Warenpreise verlieren die vorherigen Preise ihre Gültigkeit. 

(2) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.

(3) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

(4) Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von mindestens 5% p.a. über dem Basiszinssatz der EZB berechnet.

(5) Der Verkäufer weist darauf hin, dass technische und optische (Bildangaben) Änderungen der im Online-Shop angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind (vgl. § 1).

§ 4 Liefer- und Versandkosten

Zuzüglich zum Kaufpreis werden für Warenlieferungen folgende Versandkosten berechnet.

Versandkosten Deutschland (Versand gegen Vorkasse oder per Nachnahme)

Erfolgt die Zahlung auf Vorkasse, werden folgende Versandkosten berechnet:
- Bestellwert bis 24,99 € Versandkosten: 6,95 €
- Bestellwert zwischen 25,00 € und 74,99 € Versandkosten: 4,95 €
- Bestellwert ab 75,00 € sind versandkostenfrei

Erfolgt die Lieferung nicht gegen Vorkasse, sondern per Nachnahme fällt zusätzlich zu den obigen Versandkosten noch eine Nachnahmegebühr von 6,00 € an, von der ein Teilbetrag in Höhe von 4,00 € über unsere Rechnung abgerechnet und ein Teilbetrag in Höhe von 2,00 € direkt bei Zustellung von der Post bzw. vom Zusteller in bar eingezogen wird. 

Versandkosten International (Versand nur gegen Vorkasse)

Außerhalb der BRD wird die Ware nur per Vorkasse und Vereinbarung geliefert.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt i.d.R. innerhalb von 2 – 4 Werktagen nach Zahlungseingang bzw. Nachnahmebestellung. Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen dem Verkäufer und dem Besteller bedarf der Schriftform. 

(2) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum Versand abgegeben worden ist oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird. Teillieferungen kann der Besteller nicht zurückweisen.

(3) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben. Desweiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

(4) Bei Verzug seitens des Verkäufers steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nicht geltend gemacht werden, es sei denn, der Verkäufer hat die vorgenannten Umstände zu vertreten.

(5) Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die der Verkäufer aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Das gilt nicht bei nur leicht fahrlässigem Verhalten des Verkäufers.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihm aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche vor. Veräußert der Besteller die Ware noch vor vollständiger Bezahlung weiter, so werden damit gleichzeitig die Kaufpreisansprüche des Bestellers gegen den dritten Erwerber an den Verkäufer abgetreten.

(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum des Verkäufers stehen, erwirbt der Verkäufer einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

(4) Die Kosten des Rücktransports der Vorbehaltsware trägt in diesem Falle der Besteller/Käufer.

(5) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer

§ 7 Gewährleistung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

(2) Ist der Liefergegenstand mangelhaft bzw. von nicht vertragsgemäßem Zustand oder stellt sich ein solcher Zustand innerhalb der Gewährleistungsfrist heraus, so hat der Verkäufer  unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Bestellers Ersatz zu liefern oder – falls möglich -nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muss dem Verkäufer unverzüglich - bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 14 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit - schriftlich mitgeteilt werden. 

(3) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Besteller, sofern dieser beim Kauf als Privatperson ("Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB) handelt. Ansonsten beginnt die Gewährleistung mit der Aufgabe zur Post bzw. der Übergabe an den Spediteur.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Der Verkäufer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) zum Zweck der Vertragsdurchführung/-abwicklung zu speichern und zu verarbeiten.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft, für das diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Für den Geschäftsverkehr mit Bestellern/Käufern, die weder Kaufleute im Sinne des HGB, noch Sondervermögen des Öffentlichen Rechts, noch juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, sowie für Geschäfte mit einem Kaufmann, die nicht zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören, insbesondere auch für Verbraucher i.S.d. § 13 d. Bürgerlichen Gesetzbuches, gilt diese Regelung nicht.

(3) Die Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien  unterliegen ausschließlich dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden deutschen Recht, jedoch unter Ausschluß der Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechtes.

(4) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die jeweilige Bestimmung wird durch die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige gesetzliche Regelung ersetzt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher mit Lieferanschrift innerhalb Deutschlands:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1, S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Scribblez
René Bahlke
Johannesstraße 8c
17034 Neubrandenburg

Telefax:   +49 (0) 3222 246 197 0
E-Mal:      info (at) scribblez.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Scribblez mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung